Beitrag von Carsten Klude
Entgegen der Umfragen vor der Wahl haben die Republikaner unter Trump die US-Wahlen klar gewonnen. Nicht nur der nächste Präsident wird ein Republikaner sein, auch im Senat konnte die Partei vier Sitze hinzugewinnen und verfügt nun über eine Mehrheit von 53 zu 47 Senatoren. Abgerundet wird der Wahlerfolg Trumps durch die Mehrheit im Repräsentantenhaus, wo die Republikaner ebenfalls die Mehrheit von 218 Sitzen erringen konnten.
Am selben Tag, an dem Trump als neuer US-Präsident feststand, zerbrach in Deutschland die Ampel-Koalition. Damit bleibt Deutschland hoffentlich ein politisches Vakuum erspart, das bis September 2025 gedroht hätte. Bundeskanzler Scholz will am 16. Dezember im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Auch wenn es sehr wahrscheinlich ist, dass Scholz die Vertrauensfrage verliert, besteht ein gewisses „Restrisiko“, dass es Abgeordnete gibt, die kein Interesse an einer vorzeitigen Auflösung des Parlaments haben. Diese könnten für Scholz stimmen und damit eine vorzeitige Auflösung des Bundestages verhindern. Sollte es zu einem solchen zugegebenermaßen unwahrscheinlichen Szenario kommen, wäre das politische Chaos vorprogrammiert.
In der aktuellen Ausgabe von "Konjunktur und Strategie" beschäftigen wir uns mit den zu erwartenden wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Ereignisse.
